HP – Handelsvertretung Hamburg
Inh.: Helmuth Prüß
Einkaufs-, Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (AGB)
Unsere Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, unversichert ab Werk und/ oder ab Lager unserer Wahl zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Ware reist auf Gefahr des Käufers. Das gilt auch hinsichtlich eines etwaigen Gewichtsverlusts, Bruchs, Verderbs oder jeglicher Veränderung der Ware auf dem Transport. Bei Verkäufen „verzollt“ und „versteuert“ sind die vereinbarten Preise unter Zugrundelegung der am Tage des Vertragsabschlusses gültigen Zoll- und Steuersätze errechnet. Änderungen nach Vertragsabschluss z.B. durch Erhöhung von Zoll- und Steuersätzen, durch Einführung neuer, von uns abzuführender Zölle, Steuern oder sonstigen öffentlichen Abgaben gehen zu Lasten oder Gunsten des Käufers.
Alle Lieferungen des Verkäufers erfolgen unter erweitertem und verlängertem Vorbehalt des Eigentums mit Aussonderungsrecht. Das erweiterte Eigentum des Verkäufers bleibt so lange bestehen, wie der Verkäufer gegen den Käufer noch irgendwelche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung hat, wobei in Zahlung gegebene Schecks oder Wechsel erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung anzusehen sind.
Nicht bezahlte Waren dürfen weder verpfändet noch übereignet werden. Sollte der Käufer vor der Bezahlung über die Ware verfügen, so handelt er als Vertreter des Verkäufers mit der Maßgabe, daß er den Erlös für den Verkäufer vereinnahmt, gesondert aufbewahrt und in Höhe des Lieferpreises des Verkäufers im Rahmen der ihm eingeräumten Zahlungsfristen an den Verkäufer abführt. Zahlungsschwierigkeiten des Käufers, die dieser dem Verkäufer anzuzeigen unverzüglich verpflichtet ist, berechtigen den Verkäufer zur sofortigen Rücknahme gelieferter Waren unter voller Aufrechterhaltung aller Ansprüche sowie zur sofortigen Geltendmachung etwa gestundeter (befristeter) Forderungen.
Bei Überschreitung einer vereinbarten Zahlungsfrist durch den Käufer steht uns das Recht zu, etwaige folgende Lieferungen zu annullieren, unbeschadet unseres Rechtes, Vergütung der üblichen und gesetzlichen Zinsen, Schäden und Kosten zu verlangen.
Falls der Käufer die Ware bei Ankunft, aus welchem Grund dies auch sein mag, nicht sofort in Empfang nimmt, so sind alle daraus erwachsenden Kosten (z.B. Lagerungskosten) von Ihm zu tragen, unbeschadet unseres Rechtes, die Ware an einen Dritten zu verkaufen und den ursprünglichen Käufer für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.
Beanstandungen müssen binnen 8 Tagen, per Telefax und / oder per Einschreiben nach Empfang der Ware oder nachdem der Käufer über die Ware hätte verfügen können, erfolgen, andernfalls erlischt jeder Anspruch gegen uns. Beanstandungen einer Lieferung hebt die Annahme und Zahlungspflicht des Käufers nicht auf. Dem Käufer zugebilligte Nachlässe werden von uns zurückerstattet.
Der Verkäufer haftet nicht für Verluste und Schäden aus einer Verzögerung in der Erledigung oder aus der Nichterledigung des Auftrages.
Alle Fälle höherer Gewalt sowie behördliche Maßnahmen befreien uns nach unserer Wahl endgültig oder für die Dauer der Behinderung von der Verpflichtung der Lieferung. Bei allen Verkäufen auf spätere Lieferung ist glückliche und rechtzeitige Ankunft der Ware und richtige Selbstbelieferung vorbehalten. Erfüllungsort für die Lieferung ist der Ort der Absendung der Waren an den Käufer, für die Zahlung 22179 Hamburg. Gerichtsstand für beide Teile ist Hamburg.
Sollte sich bei der Rechnungserstellung ein Datumsfehler eingeschlichen haben, so gilt das Zahlungsziel ab Empfang bzw. Erhalt der Ware.
Alle Warenbestellungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden; mündliche Absprachen haben keine Gültigkeit.
Für Textilien, die vom Kunden gestellt werden, können wir weder für die Richtigkeit der Stückzahl noch für die Druckqualität sowie für das Textilverhalten nach dem Drucken Haftung übernehmen. Da alle unsere Drucke nicht maschinell sondern einzelnd per Hand angefertigt werden, sind die Druckpositionen sowie die Farbabweichungen von Textil zu Textil jeweils unterschiedlich und können daher nicht beanstandet werden. Für Druckfehler der gestellten Dateien und Vorlagen wird keine Haftung übernommen. Der Kunde hat vor Druckfreigabe Korrektur zu lesen. Sollte dieses nicht geschehen, so übernimmt dieser die Verantwortung auf Richtigkeit der erstellten Vorlagen.
Angelieferte Ware, die nach dem Bedrucken nicht innerhalb von 3 Monaten abgeholt werden sollte, wird ohne weiteren Rechtsanspruch entsorgt.
Diese Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil unserer Verkaufsangebote sowie der für uns verbindlichen Kaufverträge. Soweit Bedingungen des Käufers mit diesem Verkaufs- und Lieferbedingungen im Widerspruch stehen, sind die sich widersprechenden Bedingungen für uns auch dann nicht verbindlich, wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprochen haben. Etwaige Abmachungen mit unseren Vertretern oder sonstigen Beauftragten sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich für jeden einzelnen Fall schriftlich bestätigt wurden. Durch Erteilung von Aufträgen oder durch Annahme unserer Lieferungen werden unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen als rechtsverbindlich im Geschäftsverkehr mit uns anerkannt.
Bundesrepublik Deutschland – Hamburg, den 01.10.2023